Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz: Stellungnahmen abgeben
Beschreibung
Die Bundesregierung plant, den Hochwasserschutz in Deutschland zu verbessern. Daher entwickelt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) einen länderübergreifenden Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz. Bei der Aufstellung des Bundesraumordnungsplans für den Hochwasserschutz wurde frühzeitig die Öffentlichkeit beteiligt, also zum Beispiel Bürgerinnen und Bürger oder Naturschutzverbände. Außerdem sind fachübergreifend Behörden und öffentliche Stellen beteiligt.
Hinweis:
Das Beteiligungsverfahren ist seit dem 6. November 2020 abgeschlossen.
keine
keine
Vom 28. September bis zum 6. November 2020 hatten die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen einzureichen.
Der finale Raumordnungsplan wird als Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erlassen und soll im 3. Quartal 2021 in Kraft treten.
- verwaltungsgerichtliche Klage
-
Persönliches Erscheinen nötig: nein
Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen hatten Gelegenheit, zum Entwurf des Bundesraumordnungsplanes Hochwasserschutz Stellung zu nehmen und die Stellungnahmen elektronisch über das Internet bis zum 6. November 2020 einzureichen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) wertet die Stellungnahmen aus und prüft, ob der Planentwurf geändert wird.
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
01.02.2021
- Aufstellung eines Raumordnungsplans Beteiligung
Bemerkung: Anzeige der Leistung im Ursprungsportal
10557 Berlin, Stadt
53117 Bonn, Stadt
53179 Bonn, Stadt
