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Quelle: BUS Sachsen-Anhalt (Linie6PLus)

Einsicht in das DPMA-Register nehmen

Beschreibung

Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

  • Patenten und Gebrauchsmustern

    • offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
    • ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
  • Marken

    • angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
    • zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
  • Designs

    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
  • Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.

DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.

  • Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
  • Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
  • Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
  • Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
  • Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
  • Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
  • DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.
Onlineportal des DPMA-Registers

keine

Formulare: keine erforderlich

Onlineverfahren möglich: ja

Schriftform erforderlich: nein

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Keine zuständige Stelle gefunden